Die Gesellschaft für Europapolitik hatte zuletzt das Abstimmungsverhalten der heimischen Europaparlamentarier aufgelistet – allerdings bei ausgewählten Abstimmungen. Diese Auflistung hatte gezeigt, dass Neos-Abgeordneter Helmut Brandstätter am öftesten fehlt.
Ein "Heute"-Bericht über dieses Ranking hatte bei den Neos für Unmut gesorgt.
Jetzt hat "Heute" die vollständigen, exakten Zahlen für das gesamte Jahr 2025. Bisher gab es heuer fünf Plenarwochen. Die dauern jeweils von Montag bis Donnerstag. Namentliche Abstimmungen finden aber nur von Dienstag bis Donnerstag statt. Davon gab es von Jänner bis Mai bisher 1.062.
Brandstätter nahm an 658 dieser Abstimmungen teil. Damit kommt er auf eine Anwesenheitsquote von 61,96 Prozent. Das heißt im Umkehrschluss: Bei mehr als einem Drittel hat der Neos-Mann gefehlt. Damit ist er Schlusslicht unter den Austro-Abgeordneten.
Zur Einordnung: Brandstätters Neos-Parteikollegin Anna Stürgkh kommt auf 100 Prozent Anwesenheit. Und auch der freiheitliche Fraktionsführer Harald Vilimsky – er gilt als profilierter Kritiker der Europäischen Union – hat an 1.039 Abstimmungen teilgenommen. Damit liegt seine Anwesenheitsquote bei 97,83 Prozent.
Aber wie sieht Brandstätter selbst dieses Ranking? "Fleiß oder Faulheit eines Abgeordneten an der Teilnahme an Abstimmungen festzumachen ist absurd", sagt der EU-Parlamentarier im "Heute"-Gespräch. Die Arbeit eines Abgeordneten sei eine ganz andere, etwa in den jeweiligen Ausschüssen oder Kommissionen. Brandstätter selbst sitzt im außenpolitischen Ausschuss, ist dementsprechend oft auf Reisen, zuletzt wieder in der Ukraine.
"Aber ob ich in einer Abstimmung bin oder nicht, hat mit meiner Tätigkeit ganz, ganz wenig zu tun", so Brandstätter. Er habe zum Beispiel Vilimsky "in keinem einzigen außenpolitischen Ausschuss" gesehen.
Dass seine Parteikollegin Stürgkh 100 Prozent Anwesenheit bei Abstimmungen habe, liege daran, dass sie in anderen Ausschüssen sitzt und nicht im außenpolitischen. "Sie fährt nicht nach Belgrad, nicht nach Warschau, nicht in die Ukraine. Das ist mein Job. Ich muss das machen."
Und da komme der Terminplan des EU-Parlaments ins Spiel. Die meisten Abstimmungen würden am Donnerstag stattfinden, so der Neos-Abgeordnete. "Und gerade wenn man im außenpolitischen Ausschuss ist, ist man oft nicht mehr da, weil halt irgendwo eine Reise hingeht."
FPÖ-Mann Vilimsky bezeichnet Brandstätter als "größten Heuchler überhaupt": "Er wirft anderen Faulheit vor, dabei ist er selber ein Meister der Faulheit." Und wenn der Neos-Abgeordnete behaupte, dass die Abstimmung nicht die Hauptaufgabe eines Abgeordneten sei, habe er Parlamentarismus nicht verstanden. "Die Abstimmung ist mit Abstand die zentralste Aufgabe", so Vilimsky.
