Am 8. Mai jährt sich das Ende des Zweiten Weltkriegs zum 80. Mal. Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) nahmen dieses Datum im Rahmen der Pressekonferenz nach dem Ministerrat zum Anlass, an die ungeheuren Verbrechen des Nationalsozialismus zu erinnern.
Die Bundesregierung nimmt dies zum Anlass, um die bisherige Verantwortung der Republik Österreich zu betonen und sie im kollektiven Bewusstsein wachzuhalten. Lange Zeit wurde die nationalsozialistische Vergangenheit der Zweiten Republik verdrängt, tabuisiert und nicht aufgearbeitet. Man sah sich in erster Linie als Opfer. Doch viele Österreicherinnen und Österreicher waren Täterinnen und Täter.
In einer Pressemitteilung betont die Regierung die Notwendigkeit und Wichtigkeit von Gedenkpolitik. Die Einrichtung des Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus, das Washingtoner Abkommen, das Kunstrückgabegesetz, die Verleihung der Staatsbürgerschaft an Verfolgte seien diesbezüglich "wichtige Schritte".
Darüber hinaus leisten Einrichtungen wie das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes, das Vienna Wiesenthal-Institut oder das Haus der Geschichte Österreich wertvolle Gedenk- und Forschungsarbeit. Dennoch gebe es Lücken und "Aufholbedarf" in verschiedenen Bereichen.
Im Ministerrat wurde am Mittwoch beschlossen, einen Prüfprozess über die Errichtung eines Holocaust Museums (ÖHM) in Wien einzuleiten. Dieses Vorhaben ist für Stocker ein "richtiges Zeichen". Das Museum soll als Sammlungs-, Bildungs-, Forschungs- und Gedenkort fungieren. So solle ein Ort entstehen, "an dem die Aufarbeitung der Tätergeschichte und die Bewahrung der Geschichten der Opfer möglich sein soll".
