Kein Drama, keine Seitenhiebe – die Koalitionsverhandlungen in Wien laufen still und offenbar rund. Seit einer Woche sitzen SPÖ und Neos zusammen, um ihre Zusammenarbeit fortzusetzen. Der Auftakt fand im Büro von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) statt, seither wird in Untergruppen verhandelt.
Nach außen dringt kaum etwas. "Die Gespräche laufen gut", heißt es aus Verhandlerkreisen – berichtet die APA. Öffentliche Wortgefechte wie zuletzt bei den Bundesgesprächen sucht man hier vergeblich – man wolle offenbar bewusst Ruhe bewahren.
Der Zeitplan ist ehrgeizig: Schon Ende Mai soll ein fertiger Pakt präsentiert werden. Das bestätigen beide Seiten. Fix ist noch nichts, auch der genaue Termin für die konstituierende Sitzung des Gemeinderats steht aus – erwartet wird sie Anfang Juni.
Inhaltlich seien bereits Fortschritte erzielt worden. Erst danach wollen SPÖ und Neos über Posten sprechen. Ein Detail ist jedoch fast fix: Der Stadtsenat soll von zwölf auf 13 Mitglieder aufgestockt werden.
Der Grund: Ohne diese Änderung hätte die Koalition keine Mehrheit im Gremium. Denn in Wien wird im sogenannten Proporzsystem regiert – auch Oppositionsparteien sitzen im Stadtsenat mit, allerdings ohne eigene Ressorts.
Die Aufteilung richtet sich nach Mandatsstärke. Bei nur zwölf Sitzen hätte Rot-Pink nur sechs Mandate, die FPÖ bekäme dafür drei und wäre plötzlich stark vertreten.
Wählt man hingegen 13 Stadträte, erhält die SPÖ laut Rechenschlüssel einen zusätzlichen Posten. Damit wäre die rot-pinke Mehrheit gesichert. Es gilt als wahrscheinlichstes Szenario – auch, weil die ÖVP sonst einen Sitz verlieren würde.
Rein theoretisch wäre auch eine Verkleinerung auf elf Stadträte möglich. Dann müsste die SPÖ eines ihrer bisherigen Ressorts abgeben, die Mehrheit wäre dennoch möglich. Doch das gilt als unwahrscheinlich.
