"Das ist eine gute Nachricht für Wien" – mit diesen Worten reagierte Neos-Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling am 5. Mai auf die Ankündigung von Bürgermeister Michael Ludwig, mit den NEOS in Koalitionsverhandlungen zu treten. Für Emmerling ist klar: "Es bestätigt, was wir in den letzten fünf Jahren geleistet haben."
Besonders stolz zeigte sie sich über das Wahlergebnis: "Wir sind erstmals zweistellig – das ist als kleiner Koalitionspartner alles andere als selbstverständlich."
Im Arkadenbogen des Wiener Rathauses betonte Emmerling, dass die Fortschrittskoalition selbst in Krisenzeiten wie Pandemie, Ukraine-Krieg und Bildungsherausforderungen stabil geblieben sei: "Wir haben eine neue Art der Zusammenarbeit geprägt – hinter verschlossenen Türen wurde diskutiert, nach außen aber stets Geschlossenheit gezeigt."
Man habe Reformen im Bildungsbereich angestoßen, die jetzt fortgesetzt werden könnten: "Gerade Bildung braucht Zeit – und die bekommen wir jetzt hoffentlich."
Ein besonderes Anliegen war Emmerling, auf den sogenannten Regierungsmonitor hinzuweisen – ein öffentlich einsehbares System zur Fortschrittskontrolle. Dort sei dokumentiert, dass bereits rund 800 Projekte und über 95 Prozent des Regierungsprogramms umgesetzt wurden:
"Das hat es in dieser Form in Wien noch nie gegeben."
Ob die Neos weiterhin das Bildungsressort übernehmen? Emmerling weicht diplomatisch aus: "Jetzt geht’s erst einmal um Inhalte, nicht um Posten." Sie betont aber klar: "Bildung ist und bleibt unser Zukunftsthema."
Die Frage der Ressortverteilung werde sich im Laufe der kommenden Wochen klären. Christoph Wiederkehr, aktueller Bildungsstadtrat und Landessprecher der Neos, bleibt Verhandlungsführer.
Die Koalitionsgespräche starten bereits morgen, am 6. Mai um 10 Uhr – Emmerling zeigt sich optimistisch, dass eine Einigung rasch gelingen kann:
"Wir haben vor fünf Jahren in rund drei Wochen alles verhandelt – das könnte wieder klappen."
Man baue auf gegenseitiges Vertrauen – und wolle das, was in fünf Jahren gewachsen sei, "jetzt gemeinsam weiterentwickeln".
