Die Dienstwagenaffäre rund um Neos-Staatssekretär Josef "Sepp" Schellhorn schlägt hohe Wellen – nun soll auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen sein Schweigen brechen.
Wie "Heute" berichtete, hat sich Schellhorn, der für Deregulierung in der Regierung zuständig ist, nur kurze Zeit nach seinem Amtsantritt einen neuen Dienstwagen angeschafft. Statt einem Audi A6, wird er nun in einem Audi A8 durch Österreich kutschiert. In einem Beitrag auf X argumentierte der Pinke, dass der neue Wagen aufgrund des Leasingvertrages günstiger komme. Dass der Leasingvertrag für den alten A6 aber noch ein ganzes Jahr besteht, verschwieg er.
Die Steuerzahler zahlen also doppelt – den Audi A6 und den A8. Für die Opposition unverständlich: "Zwei Luxusdienstwagen sind ein Staatssekretär zu viel", poltert FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz am Sonntag.
"Wenn sich ein einzelner Staatssekretär zwei Luxusdienstwagen auf Staatskosten gönnt, während bei Gesundheit, Pensionen und im Sozialbereich der Rotstift angesetzt wird, ist der soziale Frieden ernsthaft gefährdet – und der Bundespräsident darf dazu nicht länger schweigen!", so Schnedlitz.
Dass sich Schellhorn "gleich zwei Audi-Luxusfahrzeuge" auf Kosten der Steuerzahler "genehmigt", sei "eine Maßnahme, die an Zynismus kaum zu überbieten sei – insbesondere in Zeiten, in denen die Teuerung Rekordwerte erreicht, das Gesundheitswesen am Limit ist und der Pensionssicherheit durch die Regierung selbst der Boden entzogen wird".
"Ein Bundespräsident kann eine Regierung durchaus arbeiten lassen, aber wenn eine Grenze überschritten wird, die den sozialen Frieden gefährdet, muss er die Regierung zur Ordnung rufen. Er hat diese größte Regierung der Zweiten Republik ja wohl nicht angelobt, damit sich 21 Regierungsmitglieder ein Luxusleben auf Kosten der Steuerzahler machen, während sie bei Pensionen, Gesundheit und Sozialem sparen", betont der FPÖ-Generalsekretär.
Deshalb skizziert Schnedlitz drei mögliche Szenarien: "Das Klügste wäre, Schellhorn entschuldigt sich und storniert den Audi A8 als Zweitwagen. Möglichkeit zwei: Er erkennt, dass ihm die Verantwortung über Steuergeld zu groß ist und tritt zurück. Drittens: Bundeskanzler Stocker einigt sich mit dem Bundespräsidenten auf eine Abberufung Schellhorns."
"Solange eine Regierung mit solchen Steuergeldskandalen auffliegt, darf sie der Bevölkerung keine Sparmaßnahmen zumuten", betont FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz abschließend.
