Der Nächste, bitte! Nach der vorläufigen Absetzung von Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol hat das von der Opposition dominierte Parlament auch für die Amtsenthebung von Interimsstaatschef Han Duck-soo gestimmt. Ein entsprechender Antrag wurde am Freitag angenommen.
Dies verlängert die politische Krise in Südkorea, die Anfang des Monats mit der kurzzeitigen Ausrufung des Kriegsrechts begann, "Heute" berichtete. Interimspärsident Han hatte vor weniger als zwei Wochen das Amt des übernommen, nachdem die Nationalversammlung für die Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk Yeol gestimmt hatte.
Die südkoreanische Opposition hatte einen entsprechenden Antrag eingereicht, weil sich Han weigerte, drei vakante Richterstellen zu besetzen. Dadurch erschwere er den Amtsenthebungsprozess, beschuldigt ihn die Opposition. Abgeordnete der konservativen Regierungspartei boykottierten das Votum.
Die politischen Turbulenzen in Südkorea nehmen kein Ende. Han kündigte bereits an, das Votum zu akzeptieren und zur Seite zu treten, um mehr Chaos zu vermeiden. Gleichzeitig startet nun das Amtsenthebungsverfahren gegen den suspendierten Präsidenten Yoon Suk Yeol vor dem Verfassungsgericht. Geprüft wird, ob die zuvor von der südkoreanischen Nationalversammlung beschlossene Amtsenthebung Yoons verfassungswidrig oder -konform war.
Südkoreas Verfassungsgericht wird dem Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon Priorität einräumen und das Verfahren zügig vorantreiben, sagte ein Richter am Freitag. Das Gericht schloss seine erste Anhörung in dem Fall ab und setzte den 3. Jänner als Termin für die nächste Anhörung fest.
Sollten die Richter die Amtsenthebung bestätigen, müssten innerhalb von spätestens 60 Tagen Neuwahlen angesetzt werden. Sollte das Verfassungsgericht die Amtsenthebung jedoch aufheben, würde Yoon wieder ins Präsidentenamt zurückkehren.
